Gemeinderat - Öffentliche Sitzungsprotokolle

Hier finden Sie die Niederschriften aus den öffentlichen Sitzungsen des Gemeinderates
2015 - 2014 - 2013 - 2012 - 2011 - 2010 - 2009
 
Datum der
Gemeinderatssitzung
Tagesordnung Niederschrift im PDF-Format
2015    
02.11.2015 1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Haßlocher Straße 3 – 5“
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 12 BauGB
b) Beschlussfassung über die Verwendung des Planentwurfes für das weitere Verfahren
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12.10.2015 1. Jahresabschluss des E-Werkes Meckenheim für das Jahr 2014
2. Pflegemaßnahmen auf öffentliches Flächen
3. Feldwege
4. Errichtung eines Heimatmuseums
5. Meckenheimer Kerwe
6. Wiederkehrende Beiträge
7. Gemeindestraßen
8. Einwohnerfragestunde
9. Informationen/ Anfragen
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20.07.2015

1. Hochwasserschutzmaßnahme Marlachwiesen – Umsetzung der Maßnahme
2. Pflegemaßnahmen am Hämmerlesberg
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen / Anfragen

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08.06.2015 1. Prüfung der Jahresrechnung
2. Widmung von Flächen in der Großgasse
3. Anschaffung eines Defibrilators
4. Kindertagesstättenangelegenheiten
5. Annahme von Spenden
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen
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20.04.2015 1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2014
2. Gefahrenabwehrverordnung Gässelweinkerwe 2015
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen / Anfragen
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25.02.2015 1. (3) Haushaltssatzung und –plan für die Rechnungsjahre 2015 / 2016
2. (4) Zweite Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz IV
3. (5) Wirtschaftsplan für das Elektrizitätswerk Meckenheim für das Jahr 2015
4. (6) Betriebssatzung des Elektrizitätswerkes Meckenheim
5. (7) Abschluss eines Gas-Konzessionsvertrages ab 1. Januar 2015
6. (8) Bebauungsplans „Nördlich des Bahndamms“ - 2. Änderung der Gemeinde Haßloch
7. (1) Durchführung von Baumpflegemaßnahmen
8. (9) Sanierungsmaßnahmen von Feldwegen und der Flur
9. (2) Entwicklung der Gemeinde
10. Bebauungsgebiet M 7
11. Einwohnerfragestunde
12. Informationen / Anfragen
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2014    
08.12.2014 1. Prüfung der Jahresrechnung 2012
2. Annahme von Spenden
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen/Anfragen
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03.11.2014 1. Sanierung des Radweges nach Haßloch
2. Annahme von Spenden Geldspende für Heimatpflege
3. Einwohnerfragestunde
4. Hochwasserrückhaltung Marlachwiesen; Vorstellungder Maßnahme
5. Informationen / Anfragen
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15.09.2014 1. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Nördlich des Bahndamms“
2. Aufstellungsverfahren des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar; Teilregionalplan Windenergie
3. Jahresabschluss des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2013
4. Unterhaltung von Gemeindestraßen
5. Beschilderung von Parkplätzen
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen
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21.07.2014

1. Bildung der Ausschüsse
2. Statusbericht über die Haushaltslage der Gemeinde
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen/Anfragen

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23.06.2014

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
2. Ernennung des Ortsbürgermeisters
3. Wahl des Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
4. Geschäftsordnung des Gemeinderates
5. Wahl eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Tourist Service GmbH Deidesheim
6. Informationen / Anfragen

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05.05.2014

1. Prüfung Jahresrechnung 2011
2. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2011
3. Richtlinie Ortsbildpflegemittel
4. Maßnahme zur Energieeinsparung
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen

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17.03.2014

1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2013
2. Energieagentur / Unser Dorf spart Strom
3. Sachstandsbericht Verkehrssituation
4. Einrichtung eines WLAN-Zugangs im Bereich des Rathauses
5. Annahme von Spenden
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen

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05.02.2014

1. Erschließung Baugebiet „Nördlich der Heerstraße“
2. Verkehrssituation in der Gemeinde
3. Einwohnerfragestunde
4. Verbesserung des Ortbildes-Durchführung von Pflegemaßnahmen
5. Informationen/Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.05-02-2014.oeffentlich.pdf
2013    
09.12.2013

1. Prüfung der Jahresrechnung 2010
2. Erschließung Baugebiet „Nördlich der Heerstraße“
3. Annahme von Spenden
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen

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21.10.2013 1. Jahresabschluss des E-Werkes Meckenheim für das Jahr 2012
2. Anhebung der Realsteuerhebesätze ab dem 01.01.2014
3. Annahme von Spenden
4. Erweiterung der Skateranlage
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen/Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.21-10-2013.oeffentlich.pdf
26.06.2013 1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2012
2. Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
3. Bebauungsplan „ Alte Ziegelei“
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
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29.04.2013 1. Aufstellung des Bebauungsplanes „Herrenweg“
2. Namensgebung für den Platz zwischen Hauptstraße und Kreuzpfad – Ausschreibung eines Wettbewerbs
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen/Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.29-04-2013.oeffentlich.pdf
18.03.2013

1. Prüfung der Jahresrechnung 2009
2. Haushaltssatzung und –plan für die Jahre 2013/2014
3. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2013
4. Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen

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18.02.2013

1. Bebauungsplanentwurf „Alte Ziegelei – Änderungsplan II“ der Gemeinde Meckenheim
a) Abwägung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Eingaben
b) Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung
2. Antrag der SPD wegen Erneuerung der Straßeneinzeichnungen
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen / Anfragen

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2012
10.12.2012 1. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes (LEP IV)
2. Annahme von Spenden
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen / Anfragen
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12.11.2012 1. 2. Nachtragshaushaltssatzung und –plan für das Jahr 2012
2. Neuwahl der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
3. Jahresabschluss des E-Werkes Meckenheim für das Jahr 2011
4. Vergabe von Straßennamen
5. Umbesetzung von Ausschüssen
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.12-11-2012.oeffentlich.pdf
24.09.2012 1. Nachtragshaushaltssatzung und –plan für das Rechnungsjahr 2012
2. Bebauungsplan „Obstmarkt“
a) Abwägung der während der erneuten Offenlage eingegangenen Eingaben
b) Satzungsbeschluss
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen /Anfragen
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11.06.2012 1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2011
2. Information zur Stiftung Bürgerhospital
3. Vergabe Konzessionsvertrag Strom
4. Bauleitplanung der Gemeinde Haßloch
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.11-06-2012.oeffentlich.pdf
23.04.2012

1. Kommunal- und Verwaltungsreform; Vorstellung des Gutachtens
2. Bebauungsplan „Obstmarkt“ – Abwägung
3. Fortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes IV
4. Geschwindigkeitsbegrenzung Mußbacher Straße
5. Bauleitplanung der Gemeinde Haßloch
6. Namensschilder für Feldwege
7. Euro-Schloss für die Behindertentoilette am Alten Schulhof
8. Einwohnerfragestunde
9. Informationen / Anfragen

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27.02.2012 1. Abstimmungsverfahren Verbreiterung der Fahrbahn und einem Fahrbahnteiler an der K10 zwischen Ruppertsberg und Meckenheim
2. Baulandumlegung für das Gebiet „Nördlich der Heerstraße“ der Gemeinde Mecken-heim
3. Einzelhandelskonzept der Verbandgemeinde Deidesheim
4. Wirtschaftsplan für das E-Werk Meckenheim
5. Veröffentlichungen der Satzungen auf der Internetseite der Gemeinde Meckenheim
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.27-02-2012.oeffentlich.pdf
2011
19.12.2011 1. Bebauungsplan „Alte Ziegelei“
2. Bebauungsplan „Nördlich der Heerstraße“ der Gemeinde Meckenheim Abwägungsverfahren und Satzungsbeschluss
3. Annahme von Spenden
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
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31.10.2011 1. Jahresabschluss des E-Werkes Meckenheim für das Jahr 2010
2. Anbringung eines Verkehrsspiegels gegenüber der Ausfahrt des Parkplatzes am Rathaus
3. Resolution zum Erhalt der Polizeiinspektion Haßloch
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.31-10-2011.oeffentlich.pdf
12.09.2011 1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2. Besetzung von Ausschüssen
3. Aussetzen der Umlage
4. Nachtragshaushaltssatzung und –plan 2011 sowie Informationen zur Haushaltssatzung und –plan 2011 / 2012
5. Bebauungsplan „Obstmarkt“
6. Prüfung der Nahwärmeversorgung mit „Kraft-Wärme-Kopplung“ für das Baugebiet „Obstmarkt“
7. Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde
8. Sanierung des Radweges zwischen Meckenheim und Haßloch
9. Verkehrskonzept für die Gemeinde
10. Einwohnerfragestunde
11. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.12-09-2011.oeffentlich.pdf
09.05.2011

1. Prüfung der Jahresrechnung 2008
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011/2012
3. Bebauungsplan „Nördlich der Heerstraße“ der Gemeinde Meckenheim
4. Ausbau Gartenstraße
5. Vortrag zu „barrierefrei bauen und renovieren“
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen

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14.3.2011 1. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2011
2. Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Gemeinde Böhl-Iggelheim
3. Neuwahl des stellv. Umlegungsausschussvorsitzenden
4. 2. Änderung des Bebauungsplans „Nördlich des Bahndamms der Gemeinde Haßloch“
Beteiligung der Behörden oder sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.
1 BauGB
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.14-03-2010.oeffentlich.pdf
24.1.2011 1. Informationen zur Kommunal- und Verwaltungsreform
2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Zwischen Schäferwäldchen und Lindenstraße“ der
Gemeinde Haßloch
3. Antrag zum Kilometerstein an der Mußbacher Straße
4. Patenschaft des Gemeinderates für ein Patenkind in Ruanda
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.24-01-2011.oeffentlich.pdf
2010
6.12.2010 1. Friedhofsatzung
2. Friedhofgebührensatzung
3. Ortschronik
4. Annahme von Spenden
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.06-12-2010.oeffentlich.pdf
27.9.2010 1. Bauleitplanung „In der Sandgewanne / Lebensmittelmarkt“ in der Ortsgemeinde Meckenheim
2. Einwohnerfragestunde
3. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.27-09-2010.oeffentlich.pdf
30.8.2010

1. DSL-Versorgung in Meckenheim Vortrag der Firma Inexio
2. Antrag zu „Google Streetview“
3. Urnenwand auf dem Friedhof
4. Annahme von Spenden
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.30-08-2010.oeffentlich.pdf
21.6.2010 1. Vorstellung des neuen Kontaktbeamten der Polizei Haßloch
2. Bebauungsplan "Nördlich des Bahndamms - I. Änderung" der Gemeinde Haßloch
3. Internetverbindungen in der Ortsgemeinde
4. Anschlussstelle B 271 / L 519
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.21-06-2010.oeffentlich.pdf
10.05.2010 1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2009
2. Wiederkehrende Beiträge
3. Ausbau der Gartenstraße
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.10-05-2010.oeffentlich.pdf
19.4.2010 1. Abwägungsverfahren Bebauungsplan „In der Sandgewanne /Lebensmittelmarkt“
2. Aufstellung des Bebauungsplans „Herrenweg“ der Gemeinde Haßloch
3. Annahme von Spenden
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.19-04-2010.oeffentlich.pdf
01.02.2010 1. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2010
2. Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Meckenheim
3. Internetverbindungen
4. Überquerungshilfe in der Hauptstraße
5. Wiederkehrende Beiträge
6. Nutzungskonzept Rathaus
7. Kultur im Rathaus
8. Einwohnerfragestunde
9. Informationen / Anfragen
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2009
20.04.2009
1. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2009
2. Ampelanlage in der Haßlocher Straße
3. Konjunkturprogramm II
4. Grünabfallplatz
5. Nahverkehrsangebot
6. Unterstützung der Vereine
7. Einwohnerfragestunde
8. Informationen / Anfragen