Gemeinderat - Öffentliche Sitzungsprotokolle

Hier finden Sie die Niederschriften aus den öffentlichen Sitzungsen des Gemeinderates
2016 - 2015 - 2014 - 2013 - 2012 - 2011 - 2010 - 2009
 
Datum der
Gemeinderatssitzung
Tagesordnung Niederschrift im PDF-Format
     
2017    
13.03.2017

1. Wirtschaftsplan 2017 für das E-Werk Meckenheim
2. Flächennutzungsplan-Teiländerung „Kasernenstraße Ost“ im Parallelverfahren mit der Aufstellung des Bebauungsplan „Kasernenstraße“ III. Änderung im Stadtbezirk 32 für die Stadt Neustadt an der Weinstraße Hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - EILENTSCHEIDUNG
3. Bauvorhaben
3.a Bauvoranfrage zum Neubau eines Bürogebäudes und Carport sowie der Neuordnung des Betriebsgeländes auf dem Grundstück Eichengasse 27a, Flst.Nr. 107 und 110/1
3.b Bauvoranfrage zur Errichtung eines Zweifamilienhauses auf dem Grundstück Rödersheimer Straße, Flst.Nr.3140/4, 67149 Meckenheim
3.c Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Alte Ziegelei – Änderungsplan II“ bezüglich der Dachneigung einer Halle für Reifenmontage auf dem Grundstück Alte Ziegelei, Flst. Nr. 3924/19, 67149 Meckenheim
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen/Anfragen

2017-03-13_Mec_Rat_Protokoll_oeff.pdf
06.02.2017 1. Haushaltssatzung und - plan für 2017 / 2018 der Gemeinde Meckenheim
2. Neuwahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
3. Bauvorhaben
3.a Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 175/2, 67149 Meckenheim
3.b Bauantrag zur nachträglichen Genehmigung der Errichtung einer Dachgaube auf dem Grundstück Haßlocher Str. 9 b, 67149 Meckenheim, Flst. Nr. 3931/5
4. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO -Geldspende für Heimatpflege-
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen/Anfragen
2017-02-06_Mec_Rat_Protokoll_oeff.pdf
     
2016    
05.12.2016 1. Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Meckenheim hier: Ergebnis der überörtlichen Prüfung
2. Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim; Stand des Verfahrens und weitere Verfahrensschritte
3. Entwurf der dritten Teilfortschreibung LEP IV Hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
4. Aufstellung eines Basketballständers am Rande der Skateranlage am Sportplatz - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.10.2016
5. Bauvorhaben
6. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO -Geldspenden für Heimatpflege-
7. Einwohnerfragestunde
8. Informationen/Anfragen
8.a Serviceleistungen bei Beerdigungen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.10.2016
2016-12-05_Mec_Rat_Protokoll_oeff.pdf
24.10.2016 1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds
2. Umbesetzung von Ausschüssen
3. Optionserklärung gemäß Umsatzsteuergesetz (Wahlrecht)
4. Bauvorhaben
4.a Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Kreuzpfad 20, 67149 Meckenheim, Flst.Nr. 525/2 und 525/3
5. Aufstellung eines Basketballständers am Rande der Skateranlage am Sportplatz - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.10.2016
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen/Anfragen
7.a Serviceleistungen bei Beerdigungen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.10.2016
2016-10-24_Mec_Rat_Protokoll_oeff.pdf
14.09.2016 1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds
2. Prüfung der Jahresrechnung 2015 sowie Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Ortsbeigeordneten sowie des damaligen Bürgermeisters und des ehemaligen Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde gem. § 114 GemO
3. Jahresabschluss des E-Werkes Meckenheim für das Jahr 2015
4. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO -Geldspende für die Kulturarbeit-
5. Bauvorhaben
5.a Bauantrag zum Umbau und Nutzungsänderung eines Nebengebäudes als Abstellraum zum bestehenden Anwesen Kirchgasse 2, 67149 Meckenheim, Pl.Nr. 515
5.b Bauantrag zum Abbruch von Nebengebäuden und Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes Freiheitsstraße 8, Meckenheim, Pl.Nr. 4089/26 durch Anbau einer Wohneinheit
5.c Antrag zur energetischen Sanierung der Fassade am Anwesen Freiheitsstraße 26, Flst.Nr. 4089/35, 67149 Meckenheim, durch Aufbringen eines Vollwärmeschutzes – Überbauung im öffentlichen Bereich -
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen/Anfragen
2016-09-14_Mec_Rat_Protokoll_oeff.pdf
11.07.2016 1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Haßlocher Straße 3 - 5" der Gemeinde Meckenheim Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Einzelhandelsmarkt nördlich der L 530 an der Gemarkungsgrenze Assenheim-Dannstadt“ der Ortsgemeinde Hochdorf-Assenheim
3. Sachstand zur Haushaltslage 2016 der Gemeinde Meckenheim zum 30.06.2016
4. Renaturierung Marlach - Antrag der FWG-Fraktion vom 06.06.2016
5. Bauvorhaben
5.a Bauantrag zum Neubau eines Garagengebäudes auf dem Grundstück Sandgasse 29, 67149 Meckenheim, Flst.Nr. 347/1
5.b Antrag zur Gewährung eines Zuschusses für ortsbildprägende Maßnahmen am Anwesen Kleppergasse7, 67149 Meckenheim
5.c Bauantrag der bzgl. des Grundstücks Grabenstätter Weg 2, 67149 Meckenheim, Flst.Nr. 7820 – Antrag auf Abweichung von den bauplanungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans „Nördlich der Heerstraße“
5.d Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Kleppergasse 16, Flst.Nr. 433/1, 67149 Meckenheim
5.e Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Lagerraums in Raucherraum mit Aufstellung von zwei Spielautomaten sowie Errichtung zweier Werbeanlagen auf dem Grundstück Hauptstr. 92, Flst.Nr. 483, 67149 Meckenheim
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen/Anfragen
2016-07-11_Mec_Rat_Protokoll_oeff.pdf
09.05.2016

1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds
2. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2015
3. Aufstellungsverfahren des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar Hier: Zweite Beteiligung gemäß § 10 Abs. 1 und § 6 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz (LPlG)
4. Infrastrukturmanagementsystem Erhaltungsmanagementsystem (EMS-K) -- Straßenzustandserfassung und Bewertung
5. Besetzung von Ausschüssen
6. Sanierung von Feldwegen - Antrag der FWG-Fraktion vom 18.04.2016
7. Multifunktionsplatz am Sportplatz - Antrag der FWG-Fraktion vom 19.04.2016
8. Erweiterung des Autobahnhinweisschildes um die Ortsangabe „Deidesheim“ - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016
9. Ausweisung einer Tempo-30-Zone in der Hasslocher Straße, Steingasse und Bahnhofsstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016
10.a Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO -Geldspende für die Anschaffung eines Defibrilators-
10.b Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO -Geldspende für die Anschaffung eines Defibrillators- - 2-
11. 1. Änderung des Flächennutzungplanes, Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel "Einzelhandelsmarkt nördlich der L530 an der Gemarkungsgrenze Assenheim/Dannstadt" Hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
12. Einwohnerfragestunde
13. Informationen/Anfragen

2016-05-09_Mec_Rat_Protokoll_oeff.pdf
07.03.2016 1. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Haßlocher Straße 3-5“ der Ortsgemeinde Meckenheim a) Abwägungsverfahren zu den im Rahmen der formalen öffentlichen Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Eingaben b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
2. Wirtschaftsplan 2016 für das E-Werk Meckenheim
3. Gefahrenabwehrverordnung zur Verhütung von Körperverletzungen und Sachbeschädigungen auf Grund übermäßigen Alkoholgenusses bei der Gässelweinkerwe 2016 in Meckenheim
4. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO -Geldspenden für die Anschaffung eines Defibrilators und die Sportlerehrung-
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen/Anfragen
6.a Nutzung der installierten „Hundetüten-Stationen“ - Anfrage der SPD-Fraktion
6.b Sachstand des Ausbesserns von Gemeindestraßen - Anfrage der SPD-Fraktion
2016-03-07_Mec_Rat_Protokoll_oeff.pdf
01.02.2016 1. Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim Bildung eines regionalen Ausbaugebietes (Cluster)
2. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach §10(5) BImSchG - Antrag der Firma Juwi auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen in der Gemarkung Mussbach/Neustadt a.d.W.
3. Baumpflanzungen - Antrag der CDU-Fraktion
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen/Anfragen
2016-02-01_Mec_Rat_Protokoll_oeff.pdf
2015    
07.12.2015 2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Einzelhandelsmarkt nördlich der L 530 an der Gemarkungsgrenze Assenheim / Dannstadt“ der Ortsgemeinde Hochdorf-Assenheim
3. Prüfung der Jahresrechnung 2014
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.07-12-2015.oeffentlich.pdf
02.11.2015 1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Haßlocher Straße 3 – 5“
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 12 BauGB
b) Beschlussfassung über die Verwendung des Planentwurfes für das weitere Verfahren
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.02-11-2015.oeffentlich.pdf
12.10.2015 1. Jahresabschluss des E-Werkes Meckenheim für das Jahr 2014
2. Pflegemaßnahmen auf öffentliches Flächen
3. Feldwege
4. Errichtung eines Heimatmuseums
5. Meckenheimer Kerwe
6. Wiederkehrende Beiträge
7. Gemeindestraßen
8. Einwohnerfragestunde
9. Informationen/ Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.12-10-2015.oeffentlich.pdf
20.07.2015

1. Hochwasserschutzmaßnahme Marlachwiesen – Umsetzung der Maßnahme
2. Pflegemaßnahmen am Hämmerlesberg
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.20-07-2015.oeffentlich.pdf
08.06.2015 1. Prüfung der Jahresrechnung
2. Widmung von Flächen in der Großgasse
3. Anschaffung eines Defibrilators
4. Kindertagesstättenangelegenheiten
5. Annahme von Spenden
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.08-06-2015.oeffentlich.pdf
20.04.2015 1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2014
2. Gefahrenabwehrverordnung Gässelweinkerwe 2015
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.20-04-2015.oeffentlich.pdf
25.02.2015 1. (3) Haushaltssatzung und –plan für die Rechnungsjahre 2015 / 2016
2. (4) Zweite Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz IV
3. (5) Wirtschaftsplan für das Elektrizitätswerk Meckenheim für das Jahr 2015
4. (6) Betriebssatzung des Elektrizitätswerkes Meckenheim
5. (7) Abschluss eines Gas-Konzessionsvertrages ab 1. Januar 2015
6. (8) Bebauungsplans „Nördlich des Bahndamms“ - 2. Änderung der Gemeinde Haßloch
7. (1) Durchführung von Baumpflegemaßnahmen
8. (9) Sanierungsmaßnahmen von Feldwegen und der Flur
9. (2) Entwicklung der Gemeinde
10. Bebauungsgebiet M 7
11. Einwohnerfragestunde
12. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.25-02-2015.oeffentlich.pdf
2014    
08.12.2014 1. Prüfung der Jahresrechnung 2012
2. Annahme von Spenden
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen/Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.08-12-2014.oeffentlich.pdf
03.11.2014 1. Sanierung des Radweges nach Haßloch
2. Annahme von Spenden Geldspende für Heimatpflege
3. Einwohnerfragestunde
4. Hochwasserrückhaltung Marlachwiesen; Vorstellungder Maßnahme
5. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.03-11-2014.oeffentlich.pdf
15.09.2014 1. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Nördlich des Bahndamms“
2. Aufstellungsverfahren des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar; Teilregionalplan Windenergie
3. Jahresabschluss des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2013
4. Unterhaltung von Gemeindestraßen
5. Beschilderung von Parkplätzen
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.15-09-2014.oeffentlich.pdf
21.07.2014

1. Bildung der Ausschüsse
2. Statusbericht über die Haushaltslage der Gemeinde
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen/Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.21-07-2014.oeffentlich.pdf
23.06.2014

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
2. Ernennung des Ortsbürgermeisters
3. Wahl des Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
4. Geschäftsordnung des Gemeinderates
5. Wahl eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Tourist Service GmbH Deidesheim
6. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.23-06-2014.oeffentlich.pdf
05.05.2014

1. Prüfung Jahresrechnung 2011
2. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2011
3. Richtlinie Ortsbildpflegemittel
4. Maßnahme zur Energieeinsparung
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.05-05-2014.oeffentlich.pdf
17.03.2014

1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2013
2. Energieagentur / Unser Dorf spart Strom
3. Sachstandsbericht Verkehrssituation
4. Einrichtung eines WLAN-Zugangs im Bereich des Rathauses
5. Annahme von Spenden
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.17-03-2014.oeffentlich.pdf
05.02.2014

1. Erschließung Baugebiet „Nördlich der Heerstraße“
2. Verkehrssituation in der Gemeinde
3. Einwohnerfragestunde
4. Verbesserung des Ortbildes-Durchführung von Pflegemaßnahmen
5. Informationen/Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.05-02-2014.oeffentlich.pdf
2013    
09.12.2013

1. Prüfung der Jahresrechnung 2010
2. Erschließung Baugebiet „Nördlich der Heerstraße“
3. Annahme von Spenden
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.09-12-2013.oeffentlich.pdf
21.10.2013 1. Jahresabschluss des E-Werkes Meckenheim für das Jahr 2012
2. Anhebung der Realsteuerhebesätze ab dem 01.01.2014
3. Annahme von Spenden
4. Erweiterung der Skateranlage
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen/Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.21-10-2013.oeffentlich.pdf
26.06.2013 1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2012
2. Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
3. Bebauungsplan „ Alte Ziegelei“
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.26-06-2013.oeffentlich.pdf
29.04.2013 1. Aufstellung des Bebauungsplanes „Herrenweg“
2. Namensgebung für den Platz zwischen Hauptstraße und Kreuzpfad – Ausschreibung eines Wettbewerbs
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen/Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.29-04-2013.oeffentlich.pdf
18.03.2013

1. Prüfung der Jahresrechnung 2009
2. Haushaltssatzung und –plan für die Jahre 2013/2014
3. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2013
4. Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.18-03-2013.oeffentlich.pdf
18.02.2013

1. Bebauungsplanentwurf „Alte Ziegelei – Änderungsplan II“ der Gemeinde Meckenheim
a) Abwägung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Eingaben
b) Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung
2. Antrag der SPD wegen Erneuerung der Straßeneinzeichnungen
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.18-02-2013.oeffentlich.pdf
2012
10.12.2012 1. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes (LEP IV)
2. Annahme von Spenden
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.10-12-2012.oeffentlich.pdf
12.11.2012 1. 2. Nachtragshaushaltssatzung und –plan für das Jahr 2012
2. Neuwahl der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
3. Jahresabschluss des E-Werkes Meckenheim für das Jahr 2011
4. Vergabe von Straßennamen
5. Umbesetzung von Ausschüssen
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.12-11-2012.oeffentlich.pdf
24.09.2012 1. Nachtragshaushaltssatzung und –plan für das Rechnungsjahr 2012
2. Bebauungsplan „Obstmarkt“
a) Abwägung der während der erneuten Offenlage eingegangenen Eingaben
b) Satzungsbeschluss
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen /Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.24-09-2012.oeffentlich.pdf
11.06.2012 1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2011
2. Information zur Stiftung Bürgerhospital
3. Vergabe Konzessionsvertrag Strom
4. Bauleitplanung der Gemeinde Haßloch
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.11-06-2012.oeffentlich.pdf
23.04.2012

1. Kommunal- und Verwaltungsreform; Vorstellung des Gutachtens
2. Bebauungsplan „Obstmarkt“ – Abwägung
3. Fortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes IV
4. Geschwindigkeitsbegrenzung Mußbacher Straße
5. Bauleitplanung der Gemeinde Haßloch
6. Namensschilder für Feldwege
7. Euro-Schloss für die Behindertentoilette am Alten Schulhof
8. Einwohnerfragestunde
9. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.23-04-2012.oeffentlich.pdf
27.02.2012 1. Abstimmungsverfahren Verbreiterung der Fahrbahn und einem Fahrbahnteiler an der K10 zwischen Ruppertsberg und Meckenheim
2. Baulandumlegung für das Gebiet „Nördlich der Heerstraße“ der Gemeinde Mecken-heim
3. Einzelhandelskonzept der Verbandgemeinde Deidesheim
4. Wirtschaftsplan für das E-Werk Meckenheim
5. Veröffentlichungen der Satzungen auf der Internetseite der Gemeinde Meckenheim
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.27-02-2012.oeffentlich.pdf
2011
19.12.2011 1. Bebauungsplan „Alte Ziegelei“
2. Bebauungsplan „Nördlich der Heerstraße“ der Gemeinde Meckenheim Abwägungsverfahren und Satzungsbeschluss
3. Annahme von Spenden
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.19-12-2011.oeffentlich.pdf
31.10.2011 1. Jahresabschluss des E-Werkes Meckenheim für das Jahr 2010
2. Anbringung eines Verkehrsspiegels gegenüber der Ausfahrt des Parkplatzes am Rathaus
3. Resolution zum Erhalt der Polizeiinspektion Haßloch
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.31-10-2011.oeffentlich.pdf
12.09.2011 1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2. Besetzung von Ausschüssen
3. Aussetzen der Umlage
4. Nachtragshaushaltssatzung und –plan 2011 sowie Informationen zur Haushaltssatzung und –plan 2011 / 2012
5. Bebauungsplan „Obstmarkt“
6. Prüfung der Nahwärmeversorgung mit „Kraft-Wärme-Kopplung“ für das Baugebiet „Obstmarkt“
7. Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde
8. Sanierung des Radweges zwischen Meckenheim und Haßloch
9. Verkehrskonzept für die Gemeinde
10. Einwohnerfragestunde
11. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.12-09-2011.oeffentlich.pdf
09.05.2011

1. Prüfung der Jahresrechnung 2008
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011/2012
3. Bebauungsplan „Nördlich der Heerstraße“ der Gemeinde Meckenheim
4. Ausbau Gartenstraße
5. Vortrag zu „barrierefrei bauen und renovieren“
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.09-05-2011.oeffentlich.pdf
14.3.2011 1. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2011
2. Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes für die Gemeinde Böhl-Iggelheim
3. Neuwahl des stellv. Umlegungsausschussvorsitzenden
4. 2. Änderung des Bebauungsplans „Nördlich des Bahndamms der Gemeinde Haßloch“
Beteiligung der Behörden oder sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.
1 BauGB
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.14-03-2010.oeffentlich.pdf
24.1.2011 1. Informationen zur Kommunal- und Verwaltungsreform
2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Zwischen Schäferwäldchen und Lindenstraße“ der
Gemeinde Haßloch
3. Antrag zum Kilometerstein an der Mußbacher Straße
4. Patenschaft des Gemeinderates für ein Patenkind in Ruanda
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.24-01-2011.oeffentlich.pdf
2010
6.12.2010 1. Friedhofsatzung
2. Friedhofgebührensatzung
3. Ortschronik
4. Annahme von Spenden
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.06-12-2010.oeffentlich.pdf
27.9.2010 1. Bauleitplanung „In der Sandgewanne / Lebensmittelmarkt“ in der Ortsgemeinde Meckenheim
2. Einwohnerfragestunde
3. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.27-09-2010.oeffentlich.pdf
30.8.2010

1. DSL-Versorgung in Meckenheim Vortrag der Firma Inexio
2. Antrag zu „Google Streetview“
3. Urnenwand auf dem Friedhof
4. Annahme von Spenden
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen

Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.30-08-2010.oeffentlich.pdf
21.6.2010 1. Vorstellung des neuen Kontaktbeamten der Polizei Haßloch
2. Bebauungsplan "Nördlich des Bahndamms - I. Änderung" der Gemeinde Haßloch
3. Internetverbindungen in der Ortsgemeinde
4. Anschlussstelle B 271 / L 519
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.21-06-2010.oeffentlich.pdf
10.05.2010 1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2009
2. Wiederkehrende Beiträge
3. Ausbau der Gartenstraße
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.10-05-2010.oeffentlich.pdf
19.4.2010 1. Abwägungsverfahren Bebauungsplan „In der Sandgewanne /Lebensmittelmarkt“
2. Aufstellung des Bebauungsplans „Herrenweg“ der Gemeinde Haßloch
3. Annahme von Spenden
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.19-04-2010.oeffentlich.pdf
01.02.2010 1. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2010
2. Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Meckenheim
3. Internetverbindungen
4. Überquerungshilfe in der Hauptstraße
5. Wiederkehrende Beiträge
6. Nutzungskonzept Rathaus
7. Kultur im Rathaus
8. Einwohnerfragestunde
9. Informationen / Anfragen
Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.01-02-2010.oeffentlich.pdf
2009
20.04.2009
1. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2009
2. Ampelanlage in der Haßlocher Straße
3. Konjunkturprogramm II
4. Grünabfallplatz
5. Nahverkehrsangebot
6. Unterstützung der Vereine
7. Einwohnerfragestunde
8. Informationen / Anfragen